Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und ihren Kunden in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Diese AGB gelten ausschließlich für Verträge mit Unternehmen. Unternehmen im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (B2B).

Die Angebote des Anbieters im Internet oder in Werbematerialien stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum). Erst die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot dar.

Der Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung des Anbieters, durch die Bereitstellung des Zugangs zur Software oder durch die erste Erfüllungshandlung zustande.

Im Falle einer Buchung von Dienstleistungen oder Schulungen, die mündlich, telefonisch, schriftlich (E-Mail, SMS, Messenger-Dienste) oder über Webformulare erfolgt, gilt der Vertrag nach der Buchungsbestätigung in Textform (per E-Mail) als zustande gekommen.

Alle angegebenen Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Kreditkarte, PayPal oder auf Rechnung. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind Rechnungsbeträge sofort nach Vertragsschluss und Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

Auf explizite Nachfrage des Kunden kann eine Ratenzahlungsvereinbarung getroffen werden. Im Falle eines schriftlichen Einverständnisses des Anbieters ist der Gesamtbetrag in drei aufeinanderfolgenden monatlichen Raten zu zahlen. Bei Zahlungsverzug auch nur einer einzelnen Rate wird der gesamte noch offene Restbetrag sofort zur Zahlung fällig.

Im Falle einer Rücklastschrift wegen mangelnder Kontodeckung oder fehlerhafter Datenübermittlung durch den Kunden sind die dadurch entstehenden Bankgebühren und Rücklastschriftkosten in voller Höhe vom Kunden zu begleichen.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für einfache leichte Fahrlässigkeit im Übrigen ist ausgeschlossen.

Eine verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bei Vertragsschluss bereits vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Var. 1 BGB wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter bei leichter Fahrlässigkeit unter den Voraussetzungen des Absatzes 2 nur insoweit, als der Kunde seine Daten in regelmäßigen und anwendungsadäquaten Abständen ordnungsgemäß gesichert hat und sichergestellt ist, dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO und des BDSG. Detaillierte Informationen hierzu sind in der separaten Datenschutzerklärung des Anbieters abrufbar. Der Kunde nimmt diese Datenschutzerklärung zur Kenntnis.

Eine werbliche Kontaktaufnahme per Fernkommunikationsmittel (z. B. E-Mail, Telefon) erfolgt nur auf Grundlage der gesetzlichen Erlaubnistatbestände (z. B. Bestandskundenwerbung gem. § 7 Abs. 3 UWG) oder bei Vorliegen einer gesondert erteilten, ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde kann dieser werblichen Nutzung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.

Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) sowie des internationalen Privatrechts Anwendung.

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis Chemnitz.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Der Anbieter erbringt Dienstleistungen wie KI-basierte Beratungen, Coachings, Workshops, Seminare und Unternehmensberatungen. Die spezifischen Leistungsinhalte und deren Umfang ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot oder der Leistungsbeschreibung des Anbieters.

Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, schuldet der Anbieter im Rahmen von Dienstleistungen und Beratungen keinen bestimmten wirtschaftlichen oder operativen Erfolg. Die Leistungen werden nach bestem Wissen und Gewissen im Sinne eines reinen Dienstvertrages erbracht.

In Bezug auf die konkrete inhaltliche Ausgestaltung und Durchführung der vereinbarten Beratungs- und Schulungsleistungen steht dem Anbieter ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

Der Anbieter stellt dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages die Nutzung einer KI-basierten Cloud-Software (Software-as-a-Service, SaaS) über das Internet bereit. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der Produktbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung.

Der Anbieter gewährleistet eine Verfügbarkeit der Software von 98 % im Jahresdurchschnitt an ihrem Übergabepunkt (Schnittstelle des vom Anbieter genutzten Rechenzentrums zum Internet). Ausgenommen von dieser Verfügbarkeit sind standardmäßige, geplante Wartungsfenster (die dem Kunden vorab in Textform mitgeteilt werden) sowie Ausfälle durch höhere Gewalt oder Störungen im Internet, die nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen.

Die Cloud-Software verfügt über Schnittstellen (APIs), die den Datenaustausch mit Systemen des Kunden oder Drittanbietern ermöglichen. Der Anbieter ist ausschließlich für die ordnungsgemäße Funktion der eigenen, internen Softwareschnittstellen verantwortlich.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung, Gewährleistung oder Verantwortung für die dauerhafte Stabilität, Erreichbarkeit, Formatkompatibilität oder Fehlerfreiheit von Schnittstellen, die von externen Drittanbietern bereitgestellt werden, oder für Übertragungsfehler, die auf Inkompatibilitäten der Kundensysteme beruhen.

Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht exklusives, nicht übertragbares und auf die Vertragslaufzeit befristetes Recht, die bereitgestellte Cloud-Software bestimmungsgemäß für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen.

Dem Kunden ist es untersagt, die Software zu vervielfältigen, zu modifizieren, zu dekompilieren (außer im Rahmen des § 69e UrhG), zurückzuentwickeln (Reverse Engineering) oder Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Zugriff auf die Cloud-Software (insb. stabile Internetverbindung, aktueller Webbrowser) auf eigene Kosten bereitzustellen und aufrechtzuerhalten.

Der Kunde ist verpflichtet, die ihm zugewiesenen Zugriffsklauseln und Login-Daten vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen und den Anbieter bei Verdacht auf Missbrauch unverzüglich zu informieren.

Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit, Qualität und Richtigkeit der von ihm in die Software eingespeisten oder verarbeiteten Daten.